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Rechtsrahmen der Aufklärungspflicht vor dem Hintergrund des Patientenrechtegesetzes – LZK BW, Stand 01/2019 Vor Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes sind die Rechte der Patienten gegenüber den behandelnden Ärzten, mangels ausdrücklicher gesetzlicher Regelungen, durch eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen definiert worden. Der Fokus der Rechtsprechung lag dabei insbesondere auf der Klärung des Umfangs und des notwendigen Inhalts der Aufklärung des Patienten. Über die vielen Jahre der Rechtsp... Praxis: Aufklärung und Haftung: Aufklärungspflichten des Zahnarztes:
Juradent-ID: 1578 erstellt am: 27.12.2010 letzte Aktualisierung: 13.09.2019 100%
Inhalte – Detailinformationen Der Zahnarzt ist verpflichtet, seine Behandlung zu dokumentieren. Grundlage hierfür bildet § 30 Abs. 3 Heilberufe-Kammergesetz in Verbindung mit der Berufsordnung (MBO). Die Dokumentationspflicht ist seit 2013 mit Einführung des Patientenrechtegesetzes (PRG) in § 630f BGB auch gesetzlich geregelt und weiter konkretisiert worden. Zur Dokumentation zählt nicht nur die Patientenkarte, sondern au... Praxis: Aufklärung und Haftung: Anforderungen an die zahnärztliche Dokumentation:
Juradent-ID: 1579 erstellt am: 28.12.2010 letzte Aktualisierung: 26.03.2020 100%
Digitale Kurzversion nicht ausreichend Wurden früher nahezu alle Patientenakten handschriftlich geführt, werden heute viele Behandlungsverläufe nur noch in elektronischer Form dokumentiert. Nach § 415ff. Zivilprozessordnung stellt die handschriftlich erstellte Patientenakte im Beweisverfahren als „Urkunde“ vollen Beweiswert dar mit der Folge der Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit für die geschilderte Tätigkeit, wenn ... Praxis: Aufklärung und Haftung: Anforderungen an die zahnärztliche Dokumentation:
Juradent-ID: 1580 erstellt am: 26.12.2010 letzte Aktualisierung: 09.01.2012 100%
Schadensersatzanspruch bei fehlerhaften Auskünften – Allgemeine Information und Urteile Die Pflicht zur umfassenden medizinischen Aufklärung ist unstreitig. Wie sieht es aber mit der wirtschaftlichen Aufklärung über die zu erwartenden Kosten aus? Muss der Behandler auch hier umfangreich aufklären -  oder ist dies die alleinige Angelegenheit des Patienten? Jedenfalls das Kammergericht Berlin hat mit Entscheidung vom 21.09.1999 (Az. 6 U 261/98) eine Vertragspflichtverletzu... Praxis: Aufklärung und Haftung: Wirtschaftliche Aufklärungspflicht des Behandlers:
Juradent-ID: 1581 erstellt am: 28.12.2010 letzte Aktualisierung: 09.01.2012 100%
Mängelbeseitigungsanspruch auf GOZ-Basis Immer wieder taucht die Frage auf, ob ein durch eine insuffiziente Behandlung geschädigter Patient nach gewonnenem Rechtsstreit eine Neuversorgung auf GOZ-Basis beanspruchen kann. Dazu hat sich der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 06.07.2004 (VI ZR 266/03) deutlich geäußert: 1. Wird bei einer Operation ein Kassenpatient schuldhaft vom Arzt geschädigt und muss er sich deswegen ärztlich beha... GKV: Haftung: Der durch Behandlungsfehler geschädigte Kassenpatient:
Juradent-ID: 1582 erstellt am: 28.12.2010 letzte Aktualisierung: 09.01.2012 100%
Kommentar der Bundeszahnärztekammer Kontrolle nach Entfernung harter und weicher Zahnbeläge oder professioneller Zahnreinigung nach der Nummer 1040 mit Nachreinigung einschließlich Polieren, je Zahn, oder Implantat, auch Brückenglied Kommentar der Bundeszahnärztekammer zur Leistungsbeschreibung der GOZ-Nr. 4060 (Stand 25.04.2014): „Die Leistung wird in einer getrennten Sitzung nach Erbringung der Nummern 4050 und 4055 du... GOZ 2012: E. Leistungen bei Erkrankungen der Mundschleimhaut: 4060: Berechnungsfähigkeit der GOZ 4060:
Juradent-ID: 1583 erstellt am: 03.01.2012 letzte Aktualisierung: 24.03.2020 100%
Abrechnungskombinationen/Ausschlüsse Die Nummer 4150 ist eine Maßnahmen des Abschnitts E der GOZ. Sie ist berechnungsfähig für Nachbehandlungsmaßnahmen nach parodontalchirurgischen Eingriffen (GOZ-Nrn. 4070 bis 4138) je Zahn, Implantat oder Parodontium für Kontrolle (keine Nachbehandlung mehr zwingend) Wundreinigung Entfernen von Fäden die Wunddesinfektion und Heilungsförderung mittels Lösungen, Salben et... GOZ 2012: E. Leistungen bei Erkrankungen der Mundschleimhaut: 4150: Berechnungsfähigkeit der GOZ 4150:
Juradent-ID: 1584 erstellt am: 03.01.2012 letzte Aktualisierung: 07.11.2012 100%
Bei Risiken muss ein Dolmetscher hinzugezogen werden Ausländer, die die deutsche Sprache nicht beherrschen, müssen besonders sorgfältig aufgeklärt werden. Dabei kommen sprachkundige Angehörige als Übersetzer in Betracht, allerdings nur mit Zustimmung des ausländischen Patienten (es gelten die Regeln der Schweigepflicht) oder notfalls die Hinzuziehung eines anerkannten Dolmetschers. Oberlandesgericht (OLG) Hamm, Urteil vom 11.09.2000 - 3 U 10... PKV: Aufklärung und Dokumentation: Aufklärung ausländischer Patienten:
Juradent-ID: 1593 erstellt am: 28.12.2010 letzte Aktualisierung: 28.09.2016 100%
Unterschiede zwischen GKV und PKV Vom Berufsrecht her ist die Sache klar: Laut Musterberufsordnung der Bundeszahnärztekammer (§ 2 Abs. 4) kann der Zahnarzt die zahnärztliche Behandlung ablehnen, wenn a) eine Behandlung nicht gewissenhaft und sachgerecht durchgeführt oder b) die Behandlung ihm nach pflichtgemäßer Interessenabwägung nicht zugemutet werden kann       c) er der Überzeugung ist... PKV: Abbruch einer laufenden Behandlung: Abbruch einer laufenden Behandlung durch den Zahnarzt
Juradent-ID: 1599 erstellt am: 23.03.2010 letzte Aktualisierung: 19.02.2019 100%
Präendodontische Aufbauten und ihre Berechnung Für einen stark karies- oder traumabedingt zerstörten Zahn ist mitunter eine präendodontische Versorgung zur Erhaltung des Zahnes vor einer Wurzelbehandlung unumgänglich. Da die Substanzdefekte in diesem Zusammenhang oftmals bis unter das Zahnfleischniveau reichen, stellt der präendodontische Aufbau häufig die einzige Möglichkeit dar, eine ausreichende Retention und Abdichtung zur Fixierung des... Analogie: Endodontie: Präendodontischer Aufbau:
Juradent-ID: 1609 erstellt am: 28.03.2025 letzte Aktualisierung: 28.03.2025 100%